Union hat Wort gehalten
Berlin
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über den Haushaltsentwurf für 2009 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Union hat Wort gehalten
Der Entwurf für den Haushalt 2009 ist ein eindrucksvoller Beweis für die politische Zuverlässigkeit der unionsgeführten Bundesregierung. Mit diesem Entwurf wird der Weg für eine schwarze Null im Jahre 2011 geebnet. Das ist ein Meilenstein solider Haushaltspolitik!
Die CDU hat Wort gehalten. In den Jahren unter Rot-Grün wurde eine völlig verantwortungslose Ausgabenpolitik betrieben. Wir haben versprochen, den verhängnisvollen Marsch in den Schuldenstaat zu stoppen. Dieser Teufelskreis ist endlich durchbrochen worden.
Der Schuldenabbau ist kein haushaltspolitischer Selbstzweck. Er eröffnet uns die Handlungsspielräume für die Zukunft. Mit dem jetzigen Konsolidierungskurs fördern wir Investitionen und dadurch das Wachstum. Das verbessert die Chancen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wohlstand.
Für die CDU ist klar: Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Wenn die Staatsfinanzen geordnet sind, schaffen wir die Spielräume, um Bürger und Betriebe zu entlasten.
CDU Deutschlands
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