Union rettet Arbeitsplätze mit viel Energie

Union rettet Arbeitsplätze mit viel Energie

Nichteisen-Metallindustrie wird von zu hohen Stromkosten noch dieses Jahr entlastet

Anlässlich der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes durch den Deutschen Bundestag am 2. Juli 2009 erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes hat die Union unter anderem ihr Versprechen umgesetzt, die Nichteisen-Metallindustrie (NE-Metallindustrie) von zu hohen Stromkosten noch dieses Jahr zu entlasten. Das rettet bis zu 78.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Die deutsche NE-Metallindustrie ist besonders hart von der Wirtschaftskrise betroffen. Eine enorme Belastung sind dabei die im europäischen Vergleich sehr hohen Strompreise. Eine Zinkhütte wurde bereits geschlossen, viele weitere Unternehmen am Industriestandort Deutschland sind gefährdet. Deshalb hat der Deutsche Bundestag beschlossen, die stromintensiven NE-Metallindustrien, deren Produktpreise an der Londoner Metallbörse bestimmt werden (Aluminium, Kupfer, Zink), vorübergehend in 2009 – auf Antrag – durch einen Zuschuss von Stromkosten zu entlasten. Hierfür stellt der Bund im Rahmen des Nachtragshaushaltes 40 Mio. Euro zur Verfügung. Zu Beginn der nächsten Legislaturperiode müssen wir dann unverzüglich an einer Lösung für die Jahre 2010 bis 2012 arbeiten, damit die NE-Metalle am Standort Deutschland überlebensfähig bleiben. Im Rahmen des reformierten Emissionshandelssystems sind ab 2013 Stromkostenkompensationen für alle energieintensiven Industrien (u.a. auch für Chemie, Stahl etc.) vorgesehen. Hier muss die Regierung auf EU-Ebene im Vorfeld darauf achten, dass auch alle energieintensiven Industrien unter die – noch zu treffende – Regelung fallen. Wir brauchen hier ein klares politisches Bekenntnis zur energieintensiven Industrie am Standort Deutschland. Aufgrund der aktuellen konjunkturellen Situation, die in besonderem Maße die NE-Metalle trifft, war schnelles Handeln gefragt. Die Große Koalition hat hier erneut ihre pragmatische Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt und mit der beschlossenen Brückenfinanzierung für kurzfristige Entlastung gesorgt. Diese konjunkturpolitische Maßnahme für die NE-Metallindustrie war sofort notwendig, denn für ein Haus, das jetzt brennt, ist ein Feuerwehreinsatz in vier Jahren zu spät. Kein Land in der EU hat so viele Arbeitsplätze in den energieintensiven Industrien wie Deutschland. Diese Entscheidung macht erneut deutlich: CDU und CSU bekennen sich zu Deutschland als Industrie- und Hochtechnologiestandort.

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