WTO-Handelsrunde nicht aufgeben
Berlin
WTO-Handelsrunde nicht aufgeben
Zu dem gestrigen Abbruch der WTO-Verhandlungen in Genf erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Welt- und Aussenwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion Ditmar Staffelt:
Es ist mehr als bedauerlich, dass die WTO-Handelsrunde gescheitert ist. Gerade in den vergangenen Wochen konnten gute Einigungen in den Bereichen Agrarsubventionen und Industriezoelle errungen werden. Ein Kompromiss zugunsten Aller und damit ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde waren greifbar.
Die Wahlen in den USA und in Indien werden die Aussichten auf eine Einigung in der naechsten Zukunft trueben. Diese Laender waren am Schluss der Verhandlungen aufgrund ihrer eigenen Interessen nicht mehr zu Zugestaendnissen bei Schutzzoellen auf Agrarimporte bereit.
Die Bundesregierung sollte dafuer sorge tragen, dass die bisher errungenen Ergebnisse der Doha-Runde bis zu einer moeglichst zeitnahen Fortfuehrung der Verhandlungen konserviert werden -insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklungslaender.
Positiv bleibt hier hervorzuheben, dass sich einige Entwicklungslaender sehr konstruktiv am Einigungsprozess beteiligt hatten. Diese Laender erkennen ihre Chancen auf dem Weltmarkt durch die Ergebnisse der Doha-Verhandlungen an.
Die Bundesregierung und die EU-Kommission sind gut beraten an einer weiteren Fortfuehrung der Handelsrunde festzuhalten und die WTO zu staerken. Gleichwohl wird es notwendig sein, durch, mit dem WTO-Regime kompatible, bilaterale Handelsvertraege zwischen der EU und anderen Volkswirtschaften, die ausgezeichneten Marktchancen europaeischer und deutscher Produkte auf dem Weltmarkt zu sichern.
Die grosse Nachfrage nach ‚Made in Germany‘ darf nicht deshalb verpuffen, weil die Interessen einiger weniger innerhalb der WTO, einen erfolgreichen Abschluss verhindern.
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